• Tina Hauswald

Ein weiterer Schritt in Richtung Gleichberechtigung

Aktualisiert: 23. Dez. 2020

Bei Mehrwertsteuer-Senkung im Jahr 2020 denkst Du wahrscheinlich an die Corona-Pandemie und das Maßnahmenpaket der Bundesregierung. Aber dieses Jahr gab es noch eine weitere Mehrwertsteuer-Senkung – eine ziemlich Wichtige sogar. Im Folgenden erfährst Du nicht nur, bei welchen Produkten Du zukünftig also sparst, sondern auch warum diese Senkung für mich von so großer Bedeutung ist.

Menstruation ist #keinLuxus

Vergangen November – 2019, als die Welt noch ein bisschen mehr in Ordnung war – entschied der Bundestag die Senkung der Mehrwertsteuer von Menstruationsprodukten. Alleine kamen die Abgeordneten zwar nicht auf die Idee, aber eine Petition setzte das Thema auf deren Agenda. Die Initiatoren der Petition empfanden es schlichtweg als falsch, solche Produkte als Luxusgüter zu besteuern und starteten daher im Netz die Kampagne #keinLuxus. Dort trafen sie auf viel Zuspruch, und auch der Bundestag gab ihnen in einer Abstimmung schließlich Recht. Seit diesem Jahr zahlen wir in Deutschland deshalb nur noch sieben statt neunzehn Prozent Mehrwertsteuer auf Tampons, Binden, Menstruationstassen und Co.

Rührender Einsatz

Wenn ich ehrlich bin, hat mich der Zuspruch positiv überrascht. Ich hätte zum einen nicht gedacht, dass man über Soziale Netzwerke über 80.000 Unterschriften mobilisieren kann (vor allem bei dem vermeintlichen Tabu-Thema „Menstruation“), und zum anderen erstaunte mich, dass sich auch eher konservative Parteien wie die CDU dafür stark machten. Dieser gesellschaftliche und parteiübergreifende Einsatz rührt mich wirklich sehr.

Die Bedeutung

Warum mich das so bewegt? Ich empfinde diese Entscheidung trägt einen großen symbolischen Wert: Unser Bundestag nimmt Gleichberechtigung, feministische Forderungen und gesellschaftliche Partizipation wahr, schätz diese und ermöglicht deren Umsetzung. Aber die Entscheidung bleibt nicht nur symbolisch, sie erleichtert Menstruierenden ganz praktisch den Alltag. Die finanzielle Entlastung wird vor allem von Armut Betroffenen zu Gute kommen. Denn im Durchschnitt zahlt jede Frau in ihrem Leben 1000€ für Menstruationsprodukte.

Das darf nicht alles bleiben!

Aber ist das schon genug? Ich finde nicht. Denn der Gedanke, dass Unternehmen Profit aus den Grundbedürfnissen von Menschen machen, könnte mir nicht fremder sein. Natürlich gilt das auch für Nahrungsmitteln und Wasser, aber bei Damen-Hygieneprodukten betrifft es eben nur den menstruierenden Teil der Gesellschaft. Und das ist meiner Meinung nach Diskriminierung. Warum erlässt die Politik also nicht einfach die komplette Mehrwertsteuer?

Bei öffentlichen Toiletten stellen sich mir auch so einige Fragen:

Warum existiert nicht in jeder Kabine ein Mülleimer? Was soll ich denn mit meinem benutzen Tampon machen? Ihn in meiner Handtasche transportieren? Nein, danke. Und was, wenn ich mal unerwartet meine Periode bekomme? In den allermeisten öffentlichen Toiletten gibt es nicht mal eine Möglichkeit, an Tampons oder Binden zu kommen. Und wenn es einen Automaten gibt, dann muss ich dafür zahlen. Was, wenn ich kein Kleingeld habe? Warum sollte ich dafür überhaupt zahlen? Ich meine, im Normalfall bezahle ich doch sowieso etwas für den Eintritt, und der enthält ja schließlich auch Toilettenpapier. Und ganz offensichtlich ist ein Menstruationsartikel in manchen Situationen genauso essentiell wichtig wie Klopapier.

Fazit

Auch wenn es meiner Ansicht nach noch Luft nach oben gibt, so möchte ich die Errungenschaft nicht klein machen. Die Mehrwertsteuer-Senkung bleibt zweifellos ein großer Erfolg und beweist, dass wenn Du Dich für etwas so wichtiges einsetzt, Du auf Zuspruch und offene Ohren triffst. Die Petition kann also feministische Abgeordnete, gesellschaftliche Partizipation sowie unsere Demokratie feiern, die das alles möglich macht.

Solidarische Grüße

Tina

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