Die Frage um das deutsche Staatsoberhaupt
Aktualisiert: 23. Dez. 2020
Wenn ich Dich nach Deinem Staatsoberhaupt frage, denkst Du wahrscheinlich zuerst an die aktuelle Bundeskanzlerin Angela Merkel. Kein Wunder, sie regiert die Bundesrepublik schließlich schon seit 15 Jahren. Aber wenn man es genau nimmt, ist sie gar nicht Staatsoberhaupt. Denn auch Deutschland hat einen Präsidenten: den Bundespräsident. Und der gilt – zumindest theoretisch – als oberste Position der Regierung. Alles was Du über ihn und seine Arbeit wissen solltest, erfährst Du jetzt.
Warum nur theoretisch?
Warum denken wir bei der Frage nach dem Staatsoberhaupt also nicht zuerst an den Bundespräsidenten? Weil er, ganz praktisch gesehen, kaum politische Macht besitzt. Aber warum? Die Begründung liegt in der deutschen Historie. Vor nicht einmal 100 Jahren lebte man hierzulande bereits in einer Republik: der Weimarer Republik. Sie war demokratisch und ihre Verfassung gleicht in vielen Aspekten einer Vorlage unseres heutigen Grundgesetzes. Damals hieß das Amt des heutigen Bundespräsidenten noch Reichspräsident und verfügte über viel mehr Macht, was Deutschland schnell zum Verhängnis wurde. Dieser konnte damals nämlich noch Grundgesetze außer Kraft setzen und per Notverordnungen regieren. Das machte sich Hitler damals zunutze und nahm die Demokratie Stück für Stück auseinander, bis nichts mehr davon übrig bleib. Die folgende Diktatur, besser als NS-Zeit oder drittes Reich bekannt, bleibt bislang wohl das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte. Beim Verfassen unseres heutigen Grundgesetzes war es also vielen Beteiligten ein Anliegen, den Präsidenten in seinen Funktionen zu schwächen. Und genau deshalb hat das Amt des Bundespräsidenten heute beinahe keine politische Macht.
Aber welche Funktionen hat er dann?
Unser Bundespräsident hat eine integrierende Funktion: Er soll unabhängig wirken und über den Parteien stehen. Was das bedeutet? Er soll sich nicht in Partei-Streitereien verlieren, sondern immer die gesamte politische Situation, die Bundesrepublik und deren Wohl im Blick haben. Außerdem gehört zur Integrationsfunktion, Vertrauen, Autorität und Würde zu vermitteln. Wer integriert, der eint auch und das stellt die wichtigste Aufgabe des Bundespräsidenten dar: Eine ganze Nation zusammenzuhalten und diese Einheit zu repräsentieren. Aha! Da haben wir schon die nächste Pflicht – die Repräsentation. Diese soll nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch nach außen gestrahlt werden. Aber wie repräsentiert man überhaupt? Im Falle des Präsidenten hält man Reden bei wichtigen Anlässen, besucht andere Staaten oder empfängt diese bei sich. Auch Besuche im eigenen Land und alle anderen öffentlichen Auftritte gehören zur repräsentativen Funktion.
Die Ausnahmen
Natürlich haben die Verfassungsgründer dem Staatsoberhaupt nicht jede politische Macht entzogen. Es gibt ein paar mehr oder weniger politische Ausnahmen, bei denen der Bundespräsident noch Prozesse beeinflussen kann.
Semi politische Funktionen
Zu einer der etwas politischen Aufgaben des Amtes gehört die sogenannte völkerrechtliche Vertretung. Dabei geht es hauptsächlich darum, Verträge mit anderen Staaten zu unterschreiben oder eigene sowie ausländische diplomatische Vermittler anzuerkennen.
Eine weitere eher semi politische Funktion besteht im Ernennen von anderen wichtigen Ämtern wie dem Bundeskanzler, -minister, -richter oder Offizieren. Die Ernennung gilt als offizielle Bestätigung und Start des neu erworbenen Amts. Jedoch ist der Bundespräsident niemals Teil der Wahl oder Aufstellung dieser Kandidaten.
Außerdem unterzeichnet und veröffentlicht unser Staatsoberhaupt alle beschlossenen Gesetze.
Politische Funktionen
Sein Beitrag im Gesetzes-Prozess geht aber über die bloße Unterschrift hinaus. Dieser Fall kommt zwar nur sehr selten vor, doch wenn der Präsident das Gesetz als widersprüchlich zum Grundgesetz empfindet, darf er es ablehnen.
Eine weitere Situation, in der das Staatsoberhaupt tatsächlich politische Macht besitzt, stellt eine „parlamentarische Krisensituation“ dar. Was das sein soll? Ein kleiner Exkurs: Erinnerst Du Dich an die Wahl von 2017? Danach nahmen CDU, FDP und die Grünen Verhandlungen zu einer gemeinsamen Regierung auf. Vielleicht sagen Dir diese Gespräche unter dem Stichwort Jamaika-Koalition noch was? Diese scheiterten damals mit Christian Lindners (FDP) Worten „Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“. Das war ein ziemliches Drama damals, weil davor die SPD ankündigte, nicht regieren zu wollen und alternativ nur Neuwahlen im Raum standen. Was das jetzt mit dem Bundespräsidenten zu tun hat? Na, der bat damals die SPD um Einsicht und sorgte so dafür, dass bis heute die große Koalition (also SPD und CDU) regiert. Ein anderes Beispiel für eine Krisensituation wäre, wenn kein Kandidat bei einer Kanzlerwahl im letzten Wahlgang eine absolute Mehrheit für sich gewinnen kann. Dann kann der Bundespräsident entweder den Kanzler mit den meisten Stimmen trotzdem ins Amt heben oder den Bundestag auflösen und somit für Neuwahlen sorgen, nach denen man sich im neuen Bundestag dann hoffentlich auf einen Kanzler einigen kann.
Wie wird man Bundespräsident?
Falls Du jetzt heiß auf den Job bist, hoffe ich, dass Du mindestens 41 Jahre alt bist und einen deutschen Pass besitzt. Sonst muss ich Dich leider enttäuschen, denn das sind die zwei Kriterien für den Job. Achso, dann müsstest Du natürlich noch von der Bundesversammlung gewählt werden.
Wenn Du keine Ahnung von dieser Bundesversammlung hast, hier ein kurzer Überblick:
Funktion:
Wahl des Bundespräsidenten (Ja, das ist wirklich die einzige Aufgabe dieser Versammlung #youhaveonejob)
Mitglieder:
Bundestagsabgeordnete
Vertreter der Landesparlamente (Landtagsabgeordnete, Kommunalpolitiker, Prominente)
Falls Dich Die Bundesversammlung mehrheitlich wählt, hast Du es geschafft: Du bist Bundespräsident für die nächsten fünf Jahre – wenn Du Dich gut anstellst, kannst Du sogar nochmal wiedergewählt werden und zehn Jahre regieren.
Wer ist denn eigentlich gerade Bundespräsident?
Als zwölfter Bundespräsident Deutschlands regiert aktuell Frank-Walter Steinmeier. Den Namen hast Du bestimmt schon mal gehört, oder? Er war nämlich schon vor seiner Wahl 2017 zum Staatsoberhaupt in der Politik ziemlich am Start: Steinmeier fungierte gleich zwei mal als Bundesaußenminister, vier Jahre lang als Oppositionsführer und sogar schon als Vizekanzler. Bevor er den überparteilichen Posten als Präsident einnahm, war er treuer und fester Bestandteil der SPD.
Steinmeier mag vielen Deutschen also wohl doch ein Begriff sein, wenn auch nicht im ersten Moment als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik. Aber bei einem so machtschwachen Amt wie dem Bundespräsidenten wundert das ja niemanden. Vielleicht haben wir also zumindest rein praktisch gesehen Recht, wenn wir Merkel als tatsächliches Staatsoberhaupt empfinden.
Solidarische Grüße
Tina